Kriegsgefahr: Jetzt den Wehrdienst verweigern!

Immer mehr Menschen wachen auf. Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer hat sich seit 2022 verdreifacht. Doch es ist immer noch eine Minderheit, die die Zeichen der Zeit erkannt hat und entschlossen ist, keine Waffe in die Hand zu nehmen.

2022 waren es 951 junge Menschen, die formell erklärt haben, von ihrem Recht auf Verweigerung des Dienstes an der Waffe gemäß Art. 4 Abs. 3 Grundgesetz Gebrauch machen zu wollen. Ein Jahr später waren es schon 2.241. Eine Zahl, die ständig zunimmt, seitdem Kanzler Merz zusammen mit von der Leyen und anderen Linken Russland verteufelt und massive Kriegshetze betreibt. Der Rest der Deutschen schläft mal wieder und hat keine Ahnung, welche Bedrohung sich da über ihren Köpfen zusammenbraut.

Den meisten jungen Leuten glauben nämlich, dass es die allgemeine Wehrpflicht schon lange nicht mehr gibt und heute niemand mehr „eingezogen“ wird. Doch das ist ein Trugschluss. Sie wurde nämlich nie aufgehoben, sondern lediglich ausgesetzt. Also kann sie von den momentan erstarkten Kriegstreibern jederzeit wieder aktiviert werden. Und das ist heute wahrscheinlicher denn je.

Der Feind wird seit Jahren inszeniert

Wer einen Krieg anzetteln will, braucht einen Feind und der heißt in diesem Fall Russland. Dabei wird bewusst ausgeblendet, dass Russlands Angriff auf die Ukraine nicht einfach aus heiterem Himmel geschah, sondern eine jahrelange Vorgeschichte hat. Und dass mit jedem Land im Osten Europas, das der NATO beigetreten ist, unter Führung der USA bewusst eine aggressive Strategie gegen Moskau gefahren wurde. Die sogenannte Annexion der Krim (die völkerrechtlich gar keine war) war eine westliche Strategie, um Russland vom Zugang zum Mittelmeer abzuschneiden. Dass das nicht ohne Reaktion bleiben würde, war eigentlich zu erwarten.

Diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts? Fehlanzeige. Mit einer international als Witzfigur gesehenen Außenministerin Baerbock war das auch nicht zu erwarten. Und mit einem senilen US-Präsidenten Biden erst recht nicht. Ein Kanzler Scholz zeigte auch kein Interesse an friedlichen Beziehungen zum Nachbarn im Osten. Stattdessen bestand die Reaktion des Westens lediglich aus Sanktionen. Russland wurde als der große Feind der Freiheit aufgebaut. Deutschland ist sogar dabei, seine Industrie in den Keller zu fahren, und kauft lieber überzogen teures Fracking-Gas aus den USA ein, nur um jeden Handel mit Russland auszuschließen. Ideologen beherrschen das Feld. Diplomaten gibt es anscheinend nicht mehr. Das Land wird zwischen extremen Energiekosten, kruden linken Ideen und einer unkontrollierten Einwanderung zerrieben.

Auch als die Amerikaner die Ostsee-Gaspipeline sprengten (was man ja mittlerweile als bewiesen ansehen kann), kam aus Deutschland keinerlei Reaktion. Biden hat es vor laufender Kamera angedeutet. Scholz stand reaktionslos daneben und sah ins Leere.

Seit Ende der 80er Jahre stand Europa im Zeichen des Friedens mit Russland. Die ehemalige DDR ist heute Teil der Bundesrepublik und der Handel mit Russland erlebte einen grandiosen Aufschwung. Heute stehen alle Zeichen auf Krieg. Eine noch nie dagewesene Verschuldung soll das Land „kriegstüchtig“ machen und der Kanzler pfeift auf das Grundgesetz und setzt auf massive Aufrüstung, anstatt die Lösung am Verhandlungstisch zu suchen.

Vor allem junge Leute wollen keinen Krieg

Der politische Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Michael Schulze von Glaßer führt die ansteigende Zahl der Kriegsdienstverweigerer auch auf diese Entwicklung zurück.

Er spricht von einer „berechtigten Sorge vieler Menschen vor einem neuen Zwangsdienst“. Noch sind die Zahlen (leider) bescheiden. Aber sie sind ein „klares Zeichen gegen die Reaktivierung der Wehrpflicht“. Immer mehr junge Leute wollen einfach nicht mehr hinnehmen, dass immense Kosten in Kriegsvorbereitungen gesteckt werden, während Schulen verfallen, die Infrastruktur immer maroder wird und das Land von unerwünschten Migranten geflutet wird. In dieser Lage will die Jugend „jetzt nicht auch noch ihr Leben für diese Politik aufs Spiel setzen“.

52 % der betroffenen Jugendlichen lehnen die Reaktivierung der Wehrpflicht ab. Kriegskanzler Merz hat es also hier bei der entscheidenden Zielgruppe mit einer hohen Gegnerschaft zu tun. Und die dürfte sich noch massiv erhöhen, je konkretere Formen die Kriegstreiberei annimmt.

Schulze von Glaßer erkennt diesen Trend: „Viele junge Leute wollen verweigern. Sie wissen aber nicht mehr, wie man das macht. Das Wissen liegt bei den Älteren.“

Kriegsdienstverweigerung, aber wie?

Auskunft gibt derzeit noch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Ein Antrag muss schriftlich beim Karrierecenter der Bundeswehr eingereicht werden. Dazu gehört ein vollständiger Lebenslauf und eine ausführliche, individuelle Darlegung der Gewissensentscheidung, die den Dienst an der Waffe verbietet.

Das BAFzA prüft die Gründe und kann bei Zweifeln eine schriftliche Ergänzung oder eine mündliche Anhörung verlangen. Wird der Antrag abgelehnt, sind ein Widerspruch und eine Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich.

Anders gesagt, die aktive Beteiligung an kriegerischen Handlungen ist eigentlich eine Pflicht und man muss einer Behörde überzeugend darlegen, weshalb man das nicht mit dem eigenen Gewissen vereinbaren kann. Es ist also nicht auszuschließen, dass es irgendwann auch in Deutschland Szenen geben wird, wie man sie derzeit aus der Ukraine kennt: Staatliche Häscher betätigen sich als Kidnapper und machen gezielt Jagd auf junge Leute, um sie ins Kriegsgebiet zu schicken.

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